Kreisverband Städteregion Aachen der Partei DIE LINKE

Einführung eines Alsdorfer Sozialpasses

Einführung eines Alsdorfer Sozialpasses

Ratsangelegenheiten

Hier: Fraktionsantrag der Fraktion „DIE LINKE im Rat der Stadt Alsdorf“:

Einführung eines Alsdorfer Sozialpasses

Sehr geehrte Herr Bürgermeister Sonders,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

 

Die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist für Menschen mit geringem Einkommen nur sehr schwer oder gar nicht möglich. Die Folge sind gesellschaftliche Isolation und Ausgrenzung. Zwar gibt es bereits eine ganze Reihe von Vergünstigungen für Sozialleistungsempfänger z.B. in Schwimmbädern und bei der Stadthalle. Diese sind jedoch vielen nicht bekannt. Mit einem Sozialpass können die bestehenden Vergünstigungen transparenter gemacht, neue hinzugefügt und den Betroffenen nahe gebracht werden.

 

 

Einführung eines Alsdorfer Sozialpasses

die Fraktion DIE LINKE stellt zum oben genannten Tagesordnungspunkt folgenden Antrag:

 

1.     Der Rat der Stadt Alsdorf beschließt die Einführung eines Sozialpasses für Menschen mit geringem Einkommen. In dem Sozialpass sollen die bereits bestehenden Ermäßigungen für die Benutzung städtischer Einrichtungen dargestellt und  zusammengefasst und so für die Benutzerinnen und Benutzer transparent gemacht werden.

2.     Der Sozialpass gilt für Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II und von Sozialhilfe nach SGB XII und Leistungsempfänger von Leistungen nach dem AsylbLG, sowie für AlsdorferInnen , deren laufendes monatliches Einkommen maximal 10 Prozent über diesen Bedarfssätzen liegen. Berechtigt sind weiter Bezieherinnen und Bezieher der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit, der wirtschaftlichen Jugendhilfe, nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und von Kindergeldzuschlag.

3.     Die Verwaltung wird beauftragt zu ermitteln, in welchen städtischen und stadtnahen Einrichtungen zusätzliche und spürbare Ermäßigungen und Sondertarife für die Inhaber des Sozialpasses angeboten werden können.

 

Begründung:

Die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist für Menschen mit geringem Einkommen nur sehr schwer oder gar nicht möglich. Die Folge sind gesellschaftliche Isolation und Ausgrenzung. Zwar gibt es bereits eine ganze Reihe von Vergünstigungen für Sozialleistungsempfänger z.B. in Schwimmbädern und beim Theater. Diese sind jedoch vielen nicht bekannt. Mit einem Sozialpass können die bestehenden Vergünstigungen transparenter gemacht, neue hinzugefügt und den Betroffenen nahe gebracht werden.

Zudem sollte der Zugang für alle AlsdorferInnen zu Kultur-, Bildungs- und Freizeiteinrichtungen gerade ein ganz besonderes Anliegen der Stadt Alsdorf sein.

Die Ermäßigungen sollen sich an den in den Regelsätzen enthaltenen Anteilen für Kultur, Freizeit und Bildung orientieren und deshalb erhebliche Nachlässe gewähren. Insofern ergänzt der Sozialpass die nur für Familien und unabhängig vom Einkommen geltenden, geringen Rabattierungen der geplanten Familienkarte mit spürbaren Entlastungen für die tatsächlich Bedürftigen in Alsdorf.

Eine durch den Sozialpass steigende Frequentierung der Einrichtungen und Angebote in Alsdorf kann eine weitgehende Refinanzierung der Kosten sichern.

 

 

Mit freundlichen Grüßen,

 

 

 

Frank Thyssen